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[Landesweites Informationssystem: Nutzungsbedingungen]
Mecklenburg-Vorpommern

vom 20.08.2007

Konzept- und Softwareentwicklung, Projektumsetzung:
MANET Marketing GmbH, Schwerin

Nutzungsbedingungen der MANET Webportale

1. Betreiber
Die MANET Marketing GmbH (nachfolgend MANET) ist Betreiberin dieses Webportals. Die Nutzung dieser Internetseiten und der darin präsentierten Inhalte unterliegt diesen Nutzungsbedingungen.

2. Allgemeine Bedingungen zur Nutzung des Webportals
Das Webportal und dessen Inhalte stehen den Nutzern nur zur eigenen, nicht gewerblichen Zwecken zur Verfügung. Die über das Webportal bezogenen Leistungen und Informationen, gleich welcher Art dürfen vom Nutzer oder Dritten nicht weiterverkauft oder vermittelt, oder sonst gegen Entgelt weitergereicht werden. Das Webportal ist ausschließlich in gesetzlich und vertraglich zulässiger Weise unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Vertragsgemäß bedeutet insoweit die Nutzung der Funktionen des Webportals wie technisch vorgesehen. Untersagt ist insbesondere der Missbrauch vertraulicher Daten und Informationen, z.B. im Wege der missbräuchlichen Eingabe der Daten Dritter oder für Dritte. Darüber hinaus ist jede bewusst wahrheitswidrige Verwendung von Informationen untersagt, gleich auf wen oder was die Informationen bezogen sind. Insbesondere darf das Webportal nicht für Spekulationszwecke, betrügerische Handlungen oder sonstige strafrechtlich relevanten Taten missbraucht werden. Im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung und darüber hinaus ist jede Drohung, Nötigung, Diffamierung oder Übermittlung rassistischem, pornographischem oder sonst rechtswidrigem Materials untersagt. Das Webportal und dessen Inhalte dürfen vom Nutzer weder verändert, noch vervielfältigt oder weitergegeben werden. Ein Verkauf oder die Veröffentlichung von Daten und/oder Informationen, gleich in welcher Art sind untersagt. Zulässig ist die Anfertigung einzelner Kopien durch den Nutzer zu privaten, nicht gewerblichen Zwecken. Der Nutzer verpflichtet sich, MANET, mit MANET verbundene Unternehmen, Partnerunternehmen und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen Dritter (einschließlich der Rechtsverfolgungskosten) freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen oder sonst rechtswidrigen Nutzung des Webportals oder seiner Inhalte beruhen. MANET ist berechtigt, die Nutzung des Webportals jederzeit durch Sperrung des Zugangs zu beenden. MANET behält sich vor, jederzeit Änderungen am Webportal und/oder seinen Inhalten vorzunehmen.

3. Urheber-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte
MANET, mit MANET verbundene Unternehmen oder Partnerunternehmen sind Inhaber sämtlicher Urheber-, Schutz- oder Nutzungsrechte der Software für den Betrieb des Webportals bzw. welche zum download bereitgestellt wird. Ebenso verfügen MANET und ggf. verbundene Unternehmen über alle Rechte an Inhalten, gleich welcher Art. Die unberechtigte Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe von Software oder Inhalten ist ausdrücklich untersagt. Soweit und wenn Software oder Inhalte ausdrücklich zur Nutzung überlassen worden sind, gilt dies nur für die unmittelbare Nutzung durch denjenigen, an den die Überlassung erfolgt ist. Auch in diesem Fall ist eine Vervielfältigung oder die Weitergabe ausdrücklich untersagt. MANET, mit MANET verbundene Unternehmen oder Partnerunternehmen sind Inhaber der Urheberrechte am Webportal und seinen Inhalten, es sei denn, die Inhaberschaft eines Dritten ist besonders gekennzeichnet. Die Bezeichnung MANET und alle auf den MANET Internetseiten verwendeten Marken, Logos und Grafiken sind geschützte Marken von MANET und ggf. verbundener Unternehmen. Andere Unternehmens-, Produkt- und Geschäftsbezeichnungen können Marken der jeweiligen Inhaber sein. Der Nutzer erhält keinerlei Rechte oder Lizenzen zur Nutzung der urheberrechtlich gesicherten Marken, Unternehmens-, Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen.

4. Haftungsbeschränkungen
Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung des Webportals und seiner Inhalte kann MANET Fehler im Webportal oder seinen Inhalten nicht ausschließen. Daher haftet MANET weder für das Webportal, noch für seine Inhalte. Ausgeschlossen ist dabei insbesondere die Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit eingestellter Informationen und für Schreibfehler, Druckfehler oder Rechenfehler. Des Weiteren ist die Haftung für Inhalte, welche von dritter Seite eingestellt wurden ausgeschlossen. Die Erarbeitung des Webportals und seiner Inhalte dienen lediglich Informations- und ggf. Werbezwecken und stellen nicht etwa eigene Zusicherungen von MANET gegenüber Nutzern dar. MANET haftet nicht für missbräuchlich und unter Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltende Gesetze eingestellte Inhalte. MANET haftet nicht für die Folgen höherer Gewalt. Dazu gehören Anordnungen von Behörden, Kriege, innere Unruhen, Naturkatastrophen (gleich welcher Art), Unfälle oder Arbeitskampfmaßnahmen, von denen das Webportal oder seine Inhalte beeinträchtigt werden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MANET.

5. Datenschutz
MANET verpflichtet sich, ggf. über das Webportal erhobene, verarbeitete und gespeicherte Daten lediglich zu im Webportal vorgesehenen Zwecken zu nutzen und nicht an außen stehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht, z.B. zur Bekämpfung bzw. Verfolgung von Straftaten.

6. Gerichtsstand
Alle eventuellen Streitigkeiten aus der Nutzung des Webportals und seiner Inhalte unterliegen deutschem Recht. Bei Streitigkeiten kann MANET nur an ihrem Sitz verklagt werden. Für Klagen von MANET gegen die Nutzer ist deren Wohnsitz maßgebend, es sei denn, die Klage von MANET richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. In all diesen Fällen ist der Sitz von MANET maßgebend.

7. Änderungen der Nutzungsbedingungen, Hinweis
MANET behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu erneuern oder sonst anzupassen ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung an die Nutzer besteht. Im Webportal wird die jeweils aktuellste Version der Nutzungsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an bereitgehalten. Mit der Nutzung bzw. Weiternutzung des Webportals nach Änderungen der Webportals erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den Änderungen und die Annahme der aktuellen Nutzungsbedingungen. MANET weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Nutzungsbedingungen nicht automatisch gespeichert werden. MANET empfiehlt deshalb, sich die Nutzungsbedingungen unter Verwendung der Speicher- bzw. Druckfunktion des verwendeten Browsers abzuspeichern oder auszudrucken.

MANET Marketing GmbH
Hagenower Str. 73
19061 Schwerin
Geschäftsführer: Klaus-Peter Meyer
Registergericht: Amtsgericht Schwerin
HRB-Nr.: 4882